Der Haushalt 2013

  

Hohe Investitionen für Schulen, Kinderbetreuung und den öffentlichen Personennahverkehr,

dennoch weniger neue Schulden im städtischen Haushalt für 2013 geplant.

 

Städtische Finanzen sind auf Kurs !

Noch nicht am Ziel, aber auf gutem Kurs. Diese Positionsbestimmung trifft derzeit auf die Nürnberger Stadtfinanzen zu. Ausgerichtet von SPD Stadtkämmerer Harald Riedel entwickelt sich die Finanzlage immer besser. So enthält der Entwurf für den Stadthaushalt des Jahres 2013 wieder einen deutlichen Rückgang der neuen Schulden – und zwar um 40,7 Prozent! Nur noch 17, 5 Millionen Euro muss sich Nürnberg im nächsten Jahr leihen.

Nötig ist diese Verschuldung, weil die Ausgaben der Stadt steigen. Gute und notwendige Lohnabschlüsse erhöhen die Personalkosten, steigende Materialkosten und hohe Energiepreise verteuern den Verbrauch. Nötig ist die Verschuldung aber auch, weil wir uns vor den dringenden Investitionen nicht verstecken wollen. Betrachtet man die Ausgaben-Ansätze genauer, fallen die Posten für die Schulen, für den Nahverkehr und für die Kinderbetreuung besonders auf. Alleine hierfür wird die Stadt in den nächsten vier Jahren rund 200 Millionen Euro investieren.

Wir meinen, hier ist das Geld richtig angelegt. Hier wird etwas für die Zukunft getan. Auch wenn es schöner wäre, völlig ohne neue Schulden auszukommen, so stimmen doch in Nürnberg die Relationen zueinander. Es wird kein Geld verschwendet. Wir tun das, was nötig ist und wir tun das, was uns für die Zukunft hilft.

Die Schwerpunkte für 2013 bis 2016:

  • Schulen                                         87 Mio. €
  • Öffentl. Personennahverkehr     76 Mio. €
  • Straßenbau, Radwege                66 Mio. €
  • Kinderbetreuung                          37 Mio. €
  • Feuerwehr                                    31 Mio. €
  • Sport, Freizeit, Kultur                  29 Mio. €
  • Brücken                                         23 Mio. €

Weil Stadtkämmerer Harald Riedel dies bei der Aufstellung seines Haushaltsentwurfs bereits beachtet hat, wird die SPD-Stadtratsfraktion den Haushalt nur an ganz wenigen Stellen ergänzen. Wir werden versuchen, punktuell für einige  Vereine, Initiativen und Einrichtungen, die sich an uns gewandt haben, kleine Verbesserungen zu erreichen, damit sie ihr ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Engagement fortführen können. 

Ganz generell liegt uns die ehrenamtliche und freiwillige Arbeit, bei der sich Bürgerinnen und Bürger für andere einsetzen, für einen guten Zweck engagieren oder das kulturelle Angebot in der Stadt bereichern sehr am Herzen. Erst dadurch wird aus unserer Gemeinschaft eine echte solidarische Stadtgesellschaft. Auch deshalb wollen wir hier noch etwas tun.

Mit kleinen Maßnahmen wollen wir auch in einigen städtischen Grünflächen etwas verschönern. Hier wollen wir Vorschläge machen und etwas Geld für die Umsetzung im nächsten Jahr bereit stellen. Denn diese Flächen tragen viel dazu bei, dass man sich in unserer Stadt wohl fühlt.

 


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