Impulse für Beschäftigung und Innovation

SPD macht sich für Industriestandort stark

 

Für die SPD-Stadtratsfraktion ist klar: Nürnberg ist und bleibt Industriestandort. „Auch wenn wir in den vergangen Jahren einige schmerzliche Rückschläge hinnehmen mussten, sind die industrielle Produktion und der damit verbundene Dienstleistungssektor ein Rückgrat der regionalen Wirtschaft“, meint die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Katja Strohhacker.  

 

„Spätestens nach der Finanzkrise hat sich gezeigt, wie wertvoll die Industrie für den Wirtschaftsstandort Nürnberg und den regionalen Arbeitsmarkt ist“, weiß SPD-Fraktionsvize Thorsten Brehm und erinnert auch an die entsprechenden Gewerbesteuereinnahmen, ohne die die Stadt ihre soziale Infrastruktur nicht finanzieren könnte. „Leider war die Begeisterung für Glasfassaden manchmal größer als die für Schornsteine oder eher schlichte Betriebsstätten. Aber wir haben erkannt, was wir an unserer Industrie haben und dass wir dafür auch die ein oder andere Belastung im Stadtgebiet aushalten müssen.“

 

Trotz guter Daten in 2011 trübt sich nun die Aussicht für die Wirtschaft derzeit wieder etwas ein. „Leider gibt es auch in Nürnberg Industriebetriebe, bei denen ein Stellenabbau droht“, warnt SPD-Stadtrat Harald Dix und verweist auf das Beispiel Trafo-Werk. „Es muss deshalb unser gemeinsames Ziel sein, mittel- und langfristig den Standort Nürnberg zu stärken, damit Beschäftigung gesichert und ausgebaut sowie neue Zukunftstechnologien entwickelt werden“, so der ehemalige AEG-Betriebsratsvorsitzende.

 

Für die Stabilität eines Unternehmens ist es laut SPD-Stadtrat und Gewerkschafter Harald Dix wichtig, dass von den Bereichen Forschung und Entwicklung über Produktion bis hin zum Vertrieb und Logistik alles an einem Standort sei. Als positives Beispiel nannte er das MAN-Werk in Nürnberg. Als negatives Beispiel erwähnte er die Schließung des AEG-Hausgerätewerkes durch Electrolux. Hier seien die Aufgaben auf unterschiedliche Standorte in Europas verteilt worden und anschließend kam es zur Schließung der Produktion und in Folge auch der Entwicklung und weiteren Bereichen.

 

Die SPD will vor diesem Hintergrund gemeinsam mit Unternehmen, Kammern und Gewerkschaften unter der Überschrift „Leitbild Industrie“ einen Dialog anstoßen und gemeinsame Projekte zur Standortsicherung entwickeln. Neben einer Verbesserung allgemeiner Rahmenbedingungen und der Infrastruktur sind insbesondere in den Bereichen Innovation und Forschung sowie Fachkräfte und Standortmarketing konkrete Vorhaben auf den Weg zu bringen. Dabei sollen nach Ansicht der SPD auch weiterhin Initiativen für Zukunftstechnologien gestartet werden, z.B. im Bereich erneuerbare Energien und Elektromobilität. 

 

„Die Erarbeitung eines 'Leitbild Industrie' muss der erste Aufschlag für einen längeren Prozess sein“, fordern die SPD-Stadträte und werden sich mit einem eigenen Eckpunktepapier in die weitere Diskussion einbringen. „Wir sind zuversichtlich, dass wir mit vereinten Kräften unseren Standort stärken können.“

 

In Mittelfranken gibt es über 1000 Industriebetriebe mit über 176.000 Beschäftigen. 2011 erwirtschafteten diese nach Angaben des kürzlich veröffentlichten Bayerischen Industrieberichts einen Umsatz von rund 38 Milliarden Euro.


 

  

SPD-Stadtrat Harald Dix setzt sich für Beteiligung der Arbeitnehmer am Strukturwandel ein

 

In der Industrieregion Nürnberg ist ein großes Know-how der alternativen Energieerzeugung und der Energieverteilung vorhanden, aber längst werden nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Diese Technologien stellen neben der ökologischen Zukunft ein großes Potential zur Beschäftigungsentwicklung dar.

 

„Die Weiterentwicklung muss durch eine aktive arbeitsmarktorientierte Industriepolitik begleitet werden“, meint Stadtrat Harald Dix, „eine Politik, die darauf abzielt, die regionale Wertschöpfung und Beschäftigung in der Entwicklung und Herstellung von Produkten für die regenerative Energieerzeugung auszubauen.“

 

Ein positives Beispiel hierfür ist die Fabrik von Bosch-Rexroth, in der Getriebe für Windkraftanlagen hergestellt werden. „Nach langem Ringen zwischen IG Metall und Betriebsrat einerseits und dem Arbeitgeber wurde die Produktion in Nürnberg angesiedelt, Beschäftigungssicherung und Arbeitsbedingungen geregelt“, bemerkt Dix.

 

Deshalb stellte die SPD-Fraktion einen Antrag um die Frage prüfen zu lassen, an welchen Stellen die Wirtschaftsförderung der Stadt Nürnberg aktiven Einfluss auf die nachhaltige Ansiedlung von Industrie- und Handwerksunternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien nehmen kann. Ebenso fordert die SPD-Fraktion, dass die Verwaltung über die bestehenden sozialen Standards berichtet, „denn die ökologische Nachhaltigkeit dieser Industrie muss mit der sozialen Nachhaltigkeit im Sinne von Tariflöhnen und sozialer Absicherung einhergehen“, so Dix.

 

„Durch umfassende Beteiligungsangebote werden Beschäftigte und ihre Interessenvertretungen ermuntert, Innovationsimpulse zu setzen und dadurch positiv zu Prozessverbesserungen und zum Unternehmenserfolg beizutragen“, so Harald Dix abschließend. „Deshalb ist es sehr wichtig, dass Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften in diesen Prozess eingebunden werden.“

 

 

 

Schaufensterprojekt „Elektromobilität verbindet“ als Chance für nachhaltige Industrie- und Beschäftigungspolitik

 

Die Bundesregierung hat im April 2012 im Rahmen der ins Leben gerufenen Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) vier Projekte als „Schaufenster Elektromobilität“ ausgewählt. Dabei bekam unter anderem das von Bayern und Sachsen getragene Projekt „Elektromobilität verbindet“ den Zuschlag.

Ein wesentlicher Faktor für das von Bayern und Sachsen getragene Projekt „Elektromobilität verbindet“ ist die Arbeit der „Initiative Elektromobilität Bayern“, die Ende 2010 ins Leben gerufen wurde. Mit Blick auf die überragende Bedeutung der Automobilindustrie und der Zulieferer für die Beschäftigung in Bayern legen die Beteiligten in dieser Initiative einen Schwerpunkt auf die Qualifizierung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

 

Für die SPD-Stadtratsfraktion stelle ich deshalb für den Ausschuss Recht, Wirtschaft und Arbeit folgenden Antrag:

 

Die Verwaltung berichtet, inwiefern der Wirtschaftsstandort Nürnberg im Bereich der Hersteller, Zulieferer und Energieversorger von diesem Projekt betroffen ist.

 

Die Verwaltung konzipiert ein regionales Cluster Elektromobilität, in dem die Unternehmen, Energieerzeuger, Unis/Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Kammern und Gewerkschaften zusammengefasst werden. Kernthemen, die entwickelt werden müssen, sind Langstreckenmobilität, urbane Mobilität, ländliche Mobilität, internationale Verbindungen und Aus- und Weiterbildung.

 

Im Rahmen des Schaufensterprojektes ist zu prüfen, inwieweit insbesondere die urbane Mobilität verstärkt forciert werden muss. Hierzu werden aktuelle Entwicklungen in der Elektromobilität aufgegriffen und folgende Konzepte erarbeitet:

 

1. ein Konzept, das ein Mobilitätsmanagement mit Elektrofahrzeugen für Pendler inklusive Wechsel- und Ladestationen für Batterien an Parkhäusern, Bahnhöfen und Firmenparkplätzen beinhaltet und

 

2. ein Logistikkonzept für den innerstädtischen Güterverteilverkehr, das mit Elektrofahrzeugen bewerkstelligt wird und Umlade - Stationen beinhaltet.

 

Die Verwaltung koordiniert weiterhin gemeinsam mit den Kammern und den Gewerkschaften Maßnahmen, wie die berufliche Qualifikation der Beschäftigten an die veränderten industriellen Wertschöpfungsketten angepasst werden können. Dazu gehören neue Berufsbilder für die Ausbildung und Weiterbildungskonzepte für die Arbeitnehmer.

 

 

 

SPD begrüßt Impulse des Zukunftsrats 

Nürnberg braucht eine starke Industrie

 

Spätestens mit der Finanzkrise hat sich nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion gezeigt, wie wertvoll die Industrie für den Wirtschaftsstandort Deutschland und den Arbeitsmarkt ist. „Wir haben in Nürnberg harte Rückschläge wegstecken müssen“, weiß der ehemalige AEG-Betriebsratsvorsitzende und SPD-Stadtrat Harald Dix. „Aber wir haben im Bereich der Industrie noch immer viel an Kompetenz und Potenzial in der Region, das es gilt auszunutzen und auszubauen.“

 

In Mittelfranken gibt es über 1.000 Industriebetriebe mit über 170.000 Beschäftigten. 2010 erwirtschafteten diese einen Umsatz von rund 34 Milliarden Euro.

 

Für die drei SPD-Stadträte Strohhacker, Brehm und Dix ist nach den Vorschlägen des Zukunftsrats die Bayerische Staatsregierung am Zug, die nun den Vorschlägen auch Taten folgen lassen muss. „Wir werden aufbauend auf diesen Vorschlägen im Dialog mit Unternehmen und Arbeitnehmervertretungen weitere Maßnahmen erarbeiten, um den Industriestandort Nürnberg zu stärken“, versprechen die Wirtschaftspolitiker.

 

Der Zukunftsrat hat vorgeschlagen Forschung und Entwicklung zukünftig steuerlich zu fördern und das Volumen für Innovationsgutscheine deutlich zu erhöhen. Die Innovationsförderung solle zudem technologieungebunden erfolgen, so dass die Unternehmen selbst Schwerpunkte setzen können. Davon sollen im Besonderen kleine und mittelständische Firmen profitieren. „Wichtig ist auch, dass die Beratungs- und Unterstützungsleistungen besser gebündelt werden“, fordert Strohhacker. „Auch in Nürnberg mangelt es an Übersichtlichkeit. Die vorgeschlagene One-Stop- Innovationsberatungseinrichtung sowie ein verbessertes Internetangebot sind vor diesem Hintergrund sinnvoll.“

 

Entscheidend für die Zukunft des Standorts ist nach Meinung der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Katja Strohhacker, inwieweit es gelingt Forschung und Entwicklung in der Region noch stärker zu fördern und für genügend Fachkräfte zu sorgen. „Der Energie Campus und der E | Drive-Center auf AEG sind dafür wertvolle Bausteine“, so Strohhacker.

 

Die Staatsregierung hat mit dem Zukunftsrat ein externes und unabhängiges Beratergremium mit führenden Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und der gesellschaftlichen Gruppen geschaffen. Die vom Rat gegebenen Impulse zur Stärkung der bayerischen Industrie begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion als solide Diskussionsgrundlage für die weitere Arbeit. „Diese Rückbesinnung auf ‚alte’ Werte freut uns“, betont der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm. „Unsere Zukunft liegt eben nicht in einer Finanzwirtschaft ohne realwirtschaftlichen Bezug. Wir müssen aber wieder deutlich stärker hervorheben: Nürnberg ist und bleibt ein Industriestandort!“

 

 


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