Glasfaseroffensive für Nürnberg

Ein leistungsfähiges Glasfasernetz gehört zur unverzichtbaren Infrastruktur einer Kommune und ist Teil der Daseinsvorsorge. Deshalb stellte ich einen Antrag an die Verwaltung, eine Glasfaseroffensive zu konzipieren, die zu einem deutlichen Ausbau der Infrastruktur führt.

Infolgedessen prüft nun das Amt für Wirtschaft, ob Nürnberg den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Rahmen der Breitbandrichtlinie angehen soll. Seit Anfang 2013 gewährt der Freistaat Bayern Zuwendungen zum Aufbau von Netzen in Gebieten nach Maßgabe dieser Richtlinie. Dieses Förderprogramm ermöglicht einen staatlichen Zuschuss von 500.000 € pro Kommune für den Aufbau von Breitbandnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream. Die Fördersätze liegen zwischen 40 und 60 % der wirtschaftlichen Deckungslücke eines Netzbetreibers.

Auch bei Ausschöpfung der maximalen Fördersumme durch die Stadt Nürnberg kann nur ein räumlich sehr begrenztes Gebiet ausgebaut werden. Wenn diese Stadtteile bekannt sind, kann eine Priorisierung vorgenommen werden und Gebiete definiert werden, mit denen die Stadt in das Förderverfahren einsteigen kann. Trotzdem müssen hohe Eigenbeiträge aufgebracht werden.

In Abstimmung mit Netzbetreibern wird zeitnah überprüft, welche Stadtteile bestehen, die möglicherweise auch die Kriterien eines Gebietes nach der Breitbandlinie erfüllen. Anschließend wird die Notwendigkeit eines Einstieges in das bayerische Förderprogramm beurteilt.

Ich werde, sobald Ergebnisse vorliegen, über das weitere Vorgehen der Verwaltung und des Stadtrates berichten.

 

 

Ganzheitliches Handel ist gefordert - denn im Stadtteil spielt sich das Leben ab

Nachhaltige Stadtentwicklungspolitik muss einen Gestaltungsanspruch haben.

Mit einer integrierten Stadtentwicklungspolitik und einem das Stadtbild respektierenden Städtebaus können wichtige Voraussetzungen für das öffentliche Leben in der Stadt gelegt werden. Der Qualität städtebaulicher Räume, der Gestaltung von Wohnquartieren mit zentralen Plätzen ("Dorfplätzen") und Flächen für Kinder und Jugendliche sowie der Gestaltung von öffentlichen Räumen kommt hier eine besondere Bedeutung zu.

Die Schaffung identitätsbildender Stadtteilzentren analog der alten Dorfzentren sehe ich als ein gutes Instrument, um ein intaktes Stadtteilleben - wie jetzt in der Flockenstraße - zu schaffen.

In der Flockenstraße gibt es seit Jahren einen schönen Biergarten des Gasthofes "Weißes Lamm". Zwischen diesem Biergarten und dem zugehörigen Gasthaus verlief eine verkehrsberuhigte Straße. Gäste und Personal mussten diese Straße überqueren, um vom Biergarten zum Gasthaus zu gelangen. Dadurch ergab sich ein Sicherheitsrisiko, obwohl das kurze Straßenstück für den motorisierten Verkehr entbehrlich ist.

Im Februar 2010 stellte ich bereits einen Antrag an die Verwaltung.

Mein Konzept war, die Fläche vor dem Gasthof "Weißes Lamm" und dem Bürgertreff neu zu gestalten, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern.

Diese Fläche stellt nämlich die Ortsmitte von Kornburg dar. In einer Instruktion schlug das Stadtplanungsamt eine Umgestaltung der Fläche vor, ebenso in einem ersten Schritt die Einziehung der Straße mit Umwidmung in eine Fußgängerzone und im zweiten Schritt den Ausbau mit Pflasterung. 

Im Sommer 2012 wurde nun probeweise die Fußgängerzone eingerichtet. Am 8. Oktober 2012 wurden die Bürger in einer Versammlung beteiligt. Grundsätzlich bestand die Meinung, dass der Biergarten im Ortskern erhalten werden muss. 14 neue Parkplätze wurden als Ausgleich vom Gasthof in der Flockenstraße eingerichtet.

Am 6. Juni 2013 sollte der Verkehrsausschuss des Stadtrates die neue Fußgängerzone endgültig beschließen. Das Parkverbot sollte verändert werden, ebenso sollte eine bessere Beschilderung der Fußgängerzone erfolgen. Der Beschluss wurde nicht gefasst, allerdings die jetzige Lösung als Pilotphase genehmigt.

In einer schriftlichen Stellungnahme durch die beiden Bürgervereinsvorsitzenden Kornburgs wurde von Bevormundung berichtet, ebenso wurden Unterschriftensammlungen des Gasthofes hinterfragt. Die mündliche polemische Kritik vom Vorsitzenden der Nürnberger Bürgervereine war unsachlich und unterstellte mir persönliche Interessen. Selbst die NN vom 12. Juni fand den Angriff als „unsäglich“. So ist eine qualifizierte Vertretung von Bürgern nicht möglich.

Am Montag, den 11.11.2013 fand die zweite öffentliche Bürgerbeteiligung statt. Aufgrund der Wünsche und Anregungen aus der Bürgerschaft wurden Planungsänderungen vorgenommen und am 27. März 2014 im Stadtrat beschlossen.

  • Die Parkplätze entlang der Flockenstraße werden auf die Platzfläche gerückt, um eine Fahrbahn von ca. 4,75 m zu gewährleisten
  • Am westlichen Gehweg der Flockenstraße werden Absperrpfosten angebracht, um das Parken auf dem Gehweg zu verhindern
  • Die Fußgängerzonenbeschilderung wird verbessert
  • Fahrradabstellmöglichkeiten werden vorgesehen
  • Sitzbänke werden am Kriegerdenkmal aufgestellt
  • Für die umliegenden Parkplätze wird Kurzzeitparken beschildert, um Einkäufe zu tätigen und Dauerparker fernzuhalten 

Die entstehenden Kosten für die Umsetzung des Gestaltungsplanes betragen ca. 130.000 Euro. Damit die neu gewonnene Platzfläche sinnvoll genutzt werden kann, ist eine zeitnahe Umsetzung des Ausbaus notwendig. Deshalb hat SÖR eine Finanzierung der Maßnahme aus Pauschalansätzen des MIP und eine Realisierung im Jahr 2015 zugesagt.

Der Gestaltungsplan:

 

Presseberichte unter:

www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberger-stadtanzeiger/streit-um-kornburger-dorfplatz-durfte-weitergehen-1.3276131

www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberger-stadtanzeiger/kornburg-zum-bedienen-uber-die-strasse-1.2076402


powered by Websitebaker
  • zur MOBILE Ansicht